Die Europ ische Union im universellen V lkergewohnheitsrecht

Author: Carolin Damm
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 3161544080
Release Date: 2016-12-16
Genre: Law

Gemass Artikel 3 Absatz 5 des Vertrages uber die Europaische Union leistet die Europaische Union einen Beitrag zur "strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Volkerrechts". Als Volkerrechtssubjekt ist sie auch an die Normen des universellen Volkergewohnheitsrechts gebunden. Carolin Damm untersucht, inwieweit diese Normen die Rechtsbeziehungen der Europaischen Union nach aussen und innen gestalten. Dabei zeigt sie, in welchem Ausmass sie in ihren Aussenbeziehungen an die Normen des universellen Volkergewohnheitsrechts gebunden ist und wie sie selbst an ihrer Entwicklung und Durchsetzung beteiligt ist. Wie gelangen diese Normen in den inneren Rechtsbeziehungen der Union zur Geltung und werden dann zur Anwendung gebracht? Zusammenfassend werden Strukturprinzipien des Zusammenspiels der Rechtsordnungen abgeleitet und in den Konstitutionalisierungsprozess der Volkerrechtsordnung eingeordnet.

Der Schutz der ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Rahmen der internationalen Schutzgew hrung

Author: Andrea Egbuna-Joss
Publisher: Carl Grossmann
ISBN: 9783941159044
Release Date: 2017-02-14
Genre: Law

Angesichts der gegenwärtigen Flüchtlingskrise und vermehrter Terroranschläge, welche mitunter mit Asylsuchenden und Flüchtlingen in Zusammenhang gebracht werden, stellen sich auch im europäischen Asylrecht wichtige Fragen der nationalen Sicherheit. Das vorliegende Werk analysiert umfassend diejenigen Bestimmungen der EU-Qualifikationsrichtlinie, welche Mechanismen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Aufnahmestaaten enthalten. Sie erörtert deren Inhalt und Tragweite, diskutiert die Rechte von Flüchtlingen und Schutzberechtigten und legt dar, wie die EU-Mitgliedsstaaten ihre öffentliche Sicherheit und Ordnung auf völkerrechtskonforme Art und Weise schützen können. Dr. iur. Andrea Egbuna-Joss studierte an den Universitäten Bern, Nijmegen (NL) und Freiburg i.Ue. Aktuell ist sie als Projektleiterin am Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte und als wissenschaftliche Mitarbeiterin und Dozentin am Institut für Europarecht der Universität Freiburg i.Ue. tätig.

Hierarchie Kooperation und Integration im Europ ischen Rechtsraum

Author: Eva Schumann
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
ISBN: 9783110416657
Release Date: 2015-04-24
Genre: Political Science

Im Europa des 21. Jahrhunderts sehen sich nationale Gesetzgeber und Rechtspraxis damit konfrontiert, dass verschiedene Rechtsmassen Geltung beanspruchen. Neben dem nationalen Recht wirkt heute vor allem das Recht der EU in vielen Bereichen vorrangig oder wird dort gesetzt, wo noch kein nationales Recht existiert. Dabei ist die Situation eine hoch dynamische, die nicht nur durch die nationale und europäische Gesetzgebung gestaltet wird, sondern auch durch die Rechtsprechung von drei Gerichtshöfen (BVerfG, EuGH und EGMR) geprägt ist. So führt die Rechtsprechung des EuGH und des EGMR zunehmend dazu, dass in vielen Bereichen das nationale Recht hinterfragt und geändert wird. Nach einem einleitenden Beitrag zur Rechtsvielfalt als historischem Phänomen wird in fünf Beiträgen das Verhältnis der verschiedenen Rechtsmassen und Institutionen zueinander aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet. Inhalt Peter Oestmann Gemeines Recht und Rechtseinheit: Zum Umgang mit Rechtszersplitterung und Rechtsvielfalt in Mittelalter und Neuzeit Christian Starck Völkerrecht, Unionsrecht und nationales Verfassungsrecht Matthias Ruffert Rechtserzeugung und Rechtsdurchsetzung im Europäischen Rechtsraum Christoph Grabenwarter Konkurrenz und Kooperation zwischen EGMR, EuGH und BVerfG Eva Schumann Der EGMR und das deutsche Familien- und Erbrecht Eva-Maria Kieninger Rechtstechniken zur Etablierung eines Europäischen Privatrechts

Die Entwicklung des kosystemansatzes im V lkerrecht und im Recht der Europ ischen Union

Author: Katrin Täufer
Publisher:
ISBN: 3848711079
Release Date: 2018-03-15
Genre:

Die Entwicklung des neuartigen Okosystemansatzes im Recht der Biodiversitat, im Meeresumweltvolkerrecht und im Umweltrecht der Europaischen Union ist Gegenstand der Untersuchung. Die vergleichende Untersuchung der existierenden Begriffsumschreibungen erganzt die umfassende Analyse der Entwicklung des Okosystemansatzes im globalen und regionalen Volkerrecht mit Bezug zum Nordost-Atlantik. Verknupfungen zum Seerecht und zur Organpraxis der Vereinten Nationen werden aufgezeigt. Auf europaischer Ebene liegt der Fokus auf der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie. Erstmals finden eine Auseinandersetzung mit der normativen Struktur und eine Einordnung des Okosystemansatzes in das System der Volkerrechtsquellen statt. Zudem wird das Verhaltnis des Okosystemansatzes zu umweltvolkerrechtlichen Prinzipien wie dem Vorsorgeprinzip dargestellt. Die Untersuchung schlieat mit einem Ausblick auf eine Verwirklichung des Okosystemansatzes im Regelungsbereich des Nordost-Atlantiks.

Kultur als Eigentum Instrumente Querschnitte und Fallstudien

Author: Stefan Groth
Publisher:
ISBN: 9783863952044
Release Date: 2015
Genre: Electronic book

Im Zeitalter verknappender Ressourcen ist Kultur - beispielsweise in Form von traditionellem Wissen oder Kulturerbe - in den Brennpunkt wirtschaftlicher, politischer wie ideeller Interessen gerückt. Die Rechte an Eigentum oder Nutzung solcher Kulturgüter werden von internationalen Bühnen bis zu lokalen Schauplätzen verhandelt und implementiert. Nach sechs Jahren intensiver, interdisziplinärer Zusammenarbeit legt die DFG-Forschergruppe 772 ("Die Konstituierung von Cultural Property: Akteure, Diskurse, Kontexte, Regeln") einen mehrgliedrigen Ergebnisband zu diesem wichtigen, spätmodernen Phänomen der Konstituierung kulturellen Eigentums vor. Ein erster Teil bietet griffige Vorstellungen verschiedener internationaler Instrumente und Arenen, in denen Handhabung von Schutz und Inwertsetzung von Kultur im Mittelpunkt stehen. Der zweite Teil versammelt Beiträge, die zentrale Handlungsmotive und Legitimationsweisen der Inwertsetzung von Kultur erörtern und Konzepte, die dabei von besonderer Relevanz sind, durchleuchten. Im dritten Teil werden Ergebnisse aus den verschiedenen Teilprojekten der Forschergruppe vorgestellt.

Europa zwischen Grenzkontrolle und Fl chtlingsschutz

Author: Silja Klepp
Publisher: transcript Verlag
ISBN: 9783839417225
Release Date: 2014-03-31
Genre: Political Science

Die Außengrenzen sind zu einem umkämpften Raum der EU-Politik zwischen Grenzkontrollen und Flüchtlingsrechten geworden. Silja Klepp stellt diese Aushandlungskämpfe in einer Ethnographie der Seegrenze dar. Forschungsreisen entlang der Küsten von Libyen, Italien und Malta verbinden sich zu einem einzigartig dichten Blick auf die Zwänge und Handlungslogiken der Akteure im Grenzraum. Auf der Spur der Flüchtlinge von Süden nach Norden werden die Lage der Migrantinnen in Libyen, die Grenzschutzagentur Frontex und die Verhältnisse auf See sowie schließlich Haftzentren und andere Grenzeinrichtungen in den Ankunftsorten Malta und Süditalien illustriert und auf die europäische Politik rückbezogen. Eine intensive Perspektive auf einen umstrittenen Teil der europäischen Außenpolitik.

Die Europ ische Union als globaler Akteur

Author: Stefan Fröhlich
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 9783658019822
Release Date: 2014-01-09
Genre: Political Science

Dieses Studienbuch bietet einen einzigartigen Gesamtblick auf die europäische Außenpolitik und die globale Rolle der Europäischen Union. Neben der institutionellen Architektur und Praxis der GASP und ESVP werden die zentralen Dimensionen und Instrumente der europäischen Außenwirtschafts- und Außenbeziehungen sowie das Verhältnis der EU zu den wichtigsten internationalen Organisationen, Ländern und Weltregionen behandelt. Das Werk wurde für die zweite Auflage grundlegend überarbeitet und aktualisiert.

Das Kampff hrungsrecht im internationalen Cyberkrieg

Author: Julia Dornbusch
Publisher: Nomos Verlag
ISBN: 9783845293059
Release Date: 2018-12-10
Genre: Law

Der 'Cyberkrieg' ist ein hoch brisantes Thema im sicherheitspolitischen Diskurs. Bisher hat sich kein Zwischenfall zugetragen, der durch die Staatengemeinschaft als bewaffneter Konflikt im rechtlichen Sinne anerkannt und ausschließlich mit Cyberangriffen geführt wurde. Und auch wenn ein solcher Cyberkrieg im engeren Sinne zurzeit als unwahrscheinlich gehandelt wird, haben die Staaten das Potenzial und die Gefahr des Einsatzes von Mitteln und Methoden der Cyberkriegsführung erkannt. Die Arbeit zeigt, dass gegenwärtige Computernetzwerkoperationen selten als völkerrechtliche Gewaltanwendung zu qualifizieren sind, die einen internationalen bewaffneten Konflikt auslösen. Zudem wird herausgearbeitet, inwiefern die kampfführungsrechtlichen Vorgaben, die vor dem Hintergrund des Einsatzes konventioneller Waffengewalt entstanden sind, auch im Bereich der Cyberkriegsführung Schutz garantieren können.

Wasserrechte am Nil

Author: Philine Wehling
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 9783662549292
Release Date: 2017-12-25
Genre: Law

Das Buch befasst sich mit den Vorgaben des internationalen Wasserrechts für Abkommen zwischen Anrainerstaaten über die Nutzung und Bewirtschaftung gemeinsamer Wasserläufe. Der aktuelle Stand des internationalen Wassergewohnheitsrechts wird dargelegt und der Regelungsgehalt der UN-Wasserlaufkonvention erläutert, Abkommen auf regionaler und wasserlaufspezifischer Ebene werden skizziert. Anschließend werden die bisherigen Nilverträge und das noch nicht in Kraft getretene Kooperationsrahmenabkommen für den Nil dargestellt, rechtlich gewürdigt und auf ihre Übereinstimmung mit dem internationalen Wasserrecht untersucht. Auch die eingehende Prüfung einer Vertragsnachfolge Südsudans ist Teil der Darstellung. Schließlich wird das völkerrechtliche Leitprinzip zur Nutzungsverteilung, der Grundsatz ausgewogener und angemessener Nutzung, auf den Nil angewandt und dazu konkretisiert. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit dieser Grundsatz ein Konzept für eine Nutzungsverteilung in der Praxis zu liefern vermag.